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60 JAHRE NAV-VIRCHOW-BUND: RÜCKBESINNUNG AUF DEN WERT DER FREIHEIT

12. November 2009 - eur Berlin, 12. November 2009 – „Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte werden seit Jahren schrittweise in ihren Grundrechten eingeschränkt. Diese Entwicklung muss endlich umgekehrt werden“, fordert der Bundesvorsitzende des NAV-Virchow-Bundes, Dr. Klaus Bittmann. Im Jubiläumsjahr des Grundgesetzes und der Deutschen Einheit in Freiheit ist es an der Zeit, auch im Gesundheitswesen mehr Freiheit zu ermöglichen und die Grundrechte stärker zu achten.

eur Berlin, 12. November 2009 – „Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte werden seit Jahren schrittweise in ihren Grundrechten eingeschränkt. Diese Entwicklung muss endlich umgekehrt werden“, fordert der Bundesvorsitzende des NAV-Virchow-Bundes, Dr. Klaus Bittmann. Im Jubiläumsjahr des Grundgesetzes und der Deutschen Einheit in Freiheit ist es an der Zeit, auch im Gesundheitswesen mehr Freiheit zu ermöglichen und die Grundrechte stärker zu achten.

„Wenn die Regierung über Rückbau von Bürokratie und Staatseinfluss spricht und will, dass die Beteiligten im Gesundheitswesen ihre Chancen nutzen, dann gehört dazu auch die Freiheit, auszusteigen. Deshalb will der NAV-Virchow-Bund als ersten Schritt eine Überarbeitung des § 95 SGB V, der das ‚Streikrecht‘ für Ärzte aushebelt und drakonische Sanktionen dafür vorsieht. Weiterhin müssen Ärzte beim Schutz des Berufsgeheimnisses mit Priestern, Strafverteidigern und Abgeordneten gleichgestellt werden. Damit soll der Degradierung der Ärzte zu Berufsgeheimnisträgern zweiter Klasse ein Ende gesetzt werden. Darüber hinaus müssen Arzneimittel- oder Hilfsmittelregresse ein Ende haben, die in das Privatvermögen von Ärzten eingreifen“, erklärt Dr. Bittmann.

Durch unterschiedliche, sich teilweise widersprechende Regelungen in verschiedenen Rechtskreisen werde den Ärzten eine wirksame Patientenversorgung ebenso erschwert wie eine verantwortungsvolle Berufsausübung, kritisiert Dr. Bittmann. So verlangt das Haftungsrecht sehr hohe Sorgfaltsstandards, die unter den Budgetbedingungen des Sozialrechts oft nicht eingehalten werden können. Auch diesen Widerspruch muss der Gesetzgeber endlich auflösen und die Einheit der Rechtsordnung wieder herstellen.

„Bei der Gründung der Bundesrepublik Deutschland und des Verbandes der niedergelassenen Ärzte vor 60 Jahren spielte der Freiheitsgedanke eine entscheidende Rolle“, erinnert Dr. Bittmann. In den vergangenen Jahren seien Freiberuflichkeit und Therapiefreiheit jedoch sukzessive zugunsten zentralistischer Strukturen beschnitten worden. Statt den Patienten und dessen Bedürfnisse in den Mittelpunkt zu stellen, habe die Politik stets Kostendämpfungsmaßnahmen verfolgt – bislang allerdings ohne nachhaltigen Erfolg.

Der NAV-Virchow-Bund ist der einzige freie ärztliche Verband, der ausschließlich die Interessen aller niederlassungswilligen, niedergelassenen und ambulant tätigen Ärztinnen und Ärzte aller Fachgebiete vertritt.

NAV-Virchow-Bund, Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands
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