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Verstoß gegen Berufs- und Gebührenrecht: NAV-Virchow-Bund leitet rechtliche Schritte gegen Zweitmeinungsportal ein

Berlin, 25. August 2011 - Der Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands zeigt die neun in Deutschland tätigen Ärzte des Zweitmeinungsportals www.vorsicht-operation.de bei den zuständigen Landesärztekammern an. Dr. Dirk Heinrich, Bundesvorsitzender des NAV-Virchow-Bundes: „Unserer Auffassung nach bestehen ernsthafte rechtliche Bedenken, dass das Portal den Vorgaben der Berufs- und Gebührenordnung entspricht. Diagnose und Beratung, wie sie den Patienten hier über das Internet angeboten werden, sind nach dem Berufsrecht nicht zulässig. Die Kosten von bis zu 600 Euro sind zudem nicht mit der ärztlichen Gebührenordnung vereinbar. Daher rufen wir die zuständigen Aufsichtsbehörden zur Klärung des Falles auf.“  

Zweitmeinungen vor einer Operation sind im Zweifel angebracht, jedoch nur nach einer persönlichen Untersuchung (© Falk - fotolia.com)

Vor allem zur Wahrung von Patientenrechten und Patientensicherheit müssten die verantwortlichen unabhängigen Stellen das Zweitmeinungsportal umgehend rechtlich prüfen, fordert der Bundesvorsitzende. Besonders kritisch seien die völlig ungeklärten Fragen der Haftung und Datensicherheit, betont Dr. Heinrich: „Unabhängig davon, dass man das Angebot unappetitlich finden kann, muss der Schutz der Patienten gewahrt werden. Hier sind die jeweiligen Kammern in der Pflicht.“ Konkret betroffen sind die Kammern in Bayern, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Sachsen, Berlin und Nordrhein.

Bereits in der vergangenen Woche hatte der NAV-Virchow-Bund vor den „Diagnosen aus dem Schaukelstuhl“ gewarnt. Fernberatungen ohne direkten Patientenkontakt seien nicht nur in mehrfacher Hinsicht rechtlich verboten, sondern auch moralisch fragwürdig. Kosten von bis zu 600 Euro pro Beratung sprächen für sich und sind mit der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) nicht vereinbar. Jeder Patient könne sich zu wesentlich geringeren Kosten von einem zweiten Praxisarzt beraten lassen. Zweitmeinungen seien im Zweifel immer ratsam, nur müsse der weiteren Diagnose eine persönliche Untersuchung vorausgehen, meldete der Verband.

Der Virchowbund ist der einzige freie ärztliche Verband, der ausschließlich die Interessen aller niederlassungswilligen, niedergelassenen und ambulant tätigen Ärztinnen und Ärzte aller Fachgebiete vertritt.

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